09.02.2010 14:40
Expertenhearing der Grünen: Was bringt der Lissabon-Vertrag für Österreich?
Mit 1. Dezember 2009 ist der Lissabon-Vertrag in Kraft getreten. Welche Konsequenzen haben die neuen Rechte der nationalen Parlamente im Reformvertrag von Lissabon für die österreichische Verfassung? Kann damit auch die europapolitische Debatte im Nationalrat belebt werden und die Legitimation des Europäischen Projektes in der Öffentlichkeit gestärkt werden? Welche anderen Verfassungsänderungen macht der Reformvertrag von Lissabon notwendig?
Diese und viele Fragen mehr, werden im Rahmen dieses Hearings erörtert werden.
Mit:
- Univ. Prof. Dr. Bernd-Christian Funk, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Wien
- Univ. Prof. DDr. Waldemar Hummer, Institut für Völkerrecht, Europarecht und Int. Bez. – Ibk.
- Univ. Prof. Theo Öhlinger, em., Verfassungsexperte
- Prof. Dr. Werner Zögernitz, Präs. des Institutes für Parlamentarismus und Demokratiefragen
- Univ. Prof. Alexander Van der Bellen, Abgeordneter zum Nationalrat
- Dr.in Eva Glawischnig, Bundessprecherin und Klubobfrau der Grünen
Anschließend bittet der Klub zu einem kleinen Imbiss.
Dienstag, 16. Februar 2010
10.00 - 12.30 Uhr
Parlament Lokal VI
Anmeldung unter: europa@gruene.at
Der Vorweis dieser Einladung gilt zusammen mit einem amtlichen Lichtbildausweis als Zutrittsberechtigung zum Parlament. (rechts downloaden und ausdrucken)
